Für den Breitband-Ausbau erhalten neun Kommunen aus dem Wahlkreis Bietigheim-Bissingen über 2,8 Millionen Euro vom Land. Tayfun Tok nahm an der Übergabe der Förderbescheide im Landratsamt Ludwigsburg teil. Mit dabei war auch die grüne Landtagsabgeordnete Swantje Sperling, Sprecherin für digitale Infrastruktur.
„Mit unserer Förderung sorgen wir für schnelle und flächendeckende Breitband-Netze. Diese sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung“
(Tayfun Tok & Tobias Vogt)
Mit 1,6 Millionen Euro Förderung erhielt Kirchheim am Neckar die höchste Fördersumme. Die weiteren Förderungen im Wahlkreis gingen an die Kommunen Gemmrigheim, Löchgau, Murr, Walheim, Hessigheim, Erligheim, Bietigheim-Bissingen und Steinheim.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Inzwischen verfügen nach Angaben des Innenministeriums 94,5 Prozent der Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. 2015 waren es noch 71,6 Prozent, also über 20 Prozentpunkte weniger. Bei den Anschlüssen mit der noch schnelleren Gigabit-Geschwindigkeit war der Anstieg noch größer: von 1,4 Prozent der Haushalte zu Beginn der Legislaturperiode auf über 57 Prozent Ende 2020 – Tendenz steigend. Damit liegt Baden-Württemberg bereits sieben Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Flächenländer.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt.
Die Summen im Einzelnen:
- Gemeinde Gemmrigheim 160.000,00 €
- Gemeinde Kirchheim am Neckar 1.600.000,00 €
- Gemeinde Löchgau 120.000,00 €
- Gemeinde Murr 92.000,00 €
- Gemeinde Walheim 120.000,00 €
- Gemeinde Hessigheim 168.000,00 €
- Gemeinde Erligheim 100.000,00 €
- Stadt Bietigheim-Bissingen 320.000,00 €
- Stadt Steinheim an der Murr 160.000,00 €
