Der Arbeitskreis für Landesentwicklung und Wohnen der Grünen Landtagsfraktion traf sich am vergangenen Mittwoch (22. Februar) zu einer Klausurtagung im Landkreis Ludwigsburg. Gastgeberin war meine Kollegin Silke Gericke. Wir haben an diesem Tag einen ganzen Berg weggeschafft und die Weichen für die nächsten Monate der Zusammenarbeit gestellt.
Die Klausurtagung war durchgetaktet und steckte voller spannender Begegnungen. So stieß am Vormittag der Ludwigsburger Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht zu uns. Für die Kreisstadt im Herzen der Metropolregion Stuttgart ist das Thema Wohnungsbau von außerordentlicher Bedeutung. Die hohen Marktpreise bringen Mieter zur Verzweiflung. Häuslesbesitzer stehen auf dem Weg zur klimaneutralen Sanierung vor großen Herausforderung. Die Stadt entwickelt neue Quartiere: Etwa auf dem ehemaligen Wüstenrot-Areal bestehen große Potentiale für Wohnbau und Gewerbe.
Mit unserer grünen Staatsekretärin Andrea Lindlohr war daher die richtige Expertin für alle Fragen rund um Förderung und Landesplanung anwesend. Im Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen setzt sich Andrea dafür ein, dass die Förderprogramme des Landes, die den Wohnbau ankurbeln und bezahlbar machen sollen, auch auf der Baustelle ankommen. Ein besonderes Augenmerk setzen wir Grünen dabei auf die Themen Innenentwicklung und Nachverdichtung. Für eine Stadtentwicklung auf der grünen Wiese ist im dicht besiedelten Ländle kaum noch Platz, der nicht landwirtschaftlich gebraucht wird. Wir wollen es daher für Kommunen und Unternehmen attraktiv machen, sich um Aufstockungen, Brachflächen und verlassene Gebäude zu kümmern. Anstatt öder Zentren und Trabantensiedlungen am Rande wollen wir lebenswerte Quartiere mit kurzen Wegen.
Darüber und über weitere Ideen sprachen wir mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Dialog-Veranstaltung „Leben und wohnen im Ballungsraum“ in Remseck am Neckar. Das Format sah nur eine kurzen Vortrag vor. Anschließend diskutierten wir mit den Anwesenden an Thementischen über die Fragen zu Mobilität, Wohnen und Ortskernentwicklung. Zu letzterem Thema arbeite ich intensiv im Ausschuss. Hier konnte ich einige Punkte mit nach Hause nehmen
Was ist eigentlich ein Arbeitskreis?
Im Landtag wird arbeitsteilig vorgegangen. Kaum anders wären die vielen Fragen und Themen zu stemmen. Der Landtag ist dafür in Ausschüsse unterteilt. In den Ausschüssen, die den thematischen Bereichen der Ministerien gegenübergestellt sind, sitzen Politiker*innen aller Fraktionen gemäß ihrer Größe. Wer welchen Ausschuss betreut, wird innerhalb der Fraktion nach demokratischen Verfahren geregelt. Die Abgeordneten, die gemeinsam in einem Ausschuss sitzen und einer Fraktion gehören, bilden einen Arbeitskreis. Dieser trifft sich zu Beginn jeder Plenarwoche, um sich über die aktuellen Themen auszutauschen. In den Arbeitskreisen werden Initiativen wie Anträge und Anfragen vorbereitet.
