Von Dienstag bis Donnerstag (11. bis 13. Januar) fand die Fraktionsklausur unserer GRÜNEN-Landtagsfraktion im Stuttgarter Plenarsaal statt. Wir hatten ein volles Programm: Bürgerdialog, Impulse sammeln bei Expert*innengespräche und eigene Positionen zu wichtigen aktuellen Themen finden.
„Die Welt vom Südwesten aus ein kleines Stück besser machen – von den Kliniken im Land bis zum Klimaschutz auf europäischer Ebene, das ist unser Anspruch. Und dazu haben wir auf unserer Tagung Beschlüsse gefasst“, sagte Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz am Freitag (14. Januar) auf der abschließenden Pressekonferenz in Stuttgart.
- Sofortprogramm zur Verbesserung der Pflege
Das „Pflegerische Sofortprogramm“ zielt sowohl auf die Entlastung von Pflegekräften ab, als auch auf Erleichterungen für pflegende Angehörige. „Es ist zu wenig, wenn wir für die Pflegenden nur applaudieren, um ihnen unsere Wertschätzung zu zeigen. Wir werden Nägel mit Köpfen machen und für eine spürbare Entlastung der Pflegekräfte sorgen“, so Schwarz. Ein Ziel ist es, mehr Pflegekräfte zu gewinnen – im Inland wie im Ausland. Die Fraktion will außerdem ein sogenanntes Faircare Gütesiegel erarbeiten, - ein Zertifikat für die Vermittlung von ausländischen Betreuungskräften - und dieses auf Bundesebene voranbringen. Außerdem sollen Anreize für Wiedereinsteiger geschafft und Pflegende motiviert werden, in ihrem Beruf zu bleiben.
- Ländliche Räume attraktiv gestalten
Zur Gestaltung ländlicher Räume stieß die Grüne Fraktion eine Strategie an. Leitplanken der Strategie sind attraktives Wohnen für Jung und Alt, Fachkräftesicherung und das Zusammenspiel von Naturschutz und Landwirtschaft.
Für ländliche Räume spielt insbesondere die Infrastruktur eine bedeutende Rolle: Da das Auto auf dem Land nach wie vor dominiere, ist es umso wichtiger, auf klimaverträgliche Antriebe wie den Elektromotor zu setzen und sich schneller von fossilen Quellen zu verabschieden.
Schwarz: „Wir wollen einen Zahn zulegen bei Elektromobilität. Unser Ziel ist es, dass Bürgerinnen und Bürger auch in Dörfern so schnell mit dem Auto eine Ladesäule finden wie wenn sie zu Fuß zum Bäcker gehen.“ Außerdem solle innerhalb von fünf Kilometern eine Schnellladesäule künftig erreichbar sein.
- Die Klimakrise gemeinsam lösen
55 Prozent weniger Emissionen bis 2030: Die Grüne Landtagsfraktion unterstützt außerdem das „Fit for 55“-Paket der EU-Kommission, das eine Vielzahl an Projekten und Gesetzesinitiativen für den klimagerechten Umbau von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft beinhaltet. Mit diesem Positionspapier will die Fraktion den Prozess mit eigenen Impulsen begleiten. Im Mittelpunkt steht für die Grünen eine europaweit umweltschonende Energiewende.
- The Länd als Innovationsmotor Europas
Mit Bosch-Geschäftsführerin und Arbeitsdirektorin Filiz Albrecht sprach die Fraktion außerdem darüber, wie die tiefgreifende Veränderung unserer Wirtschaft gelingen kann. Bei dem Austausch kristallisierten die Abgeordneten und die Bosch-Geschäftsführerin die besonderen Herausforderungen der Zukunft heraus: Dazu gehören u.a. die Versorgung mit und die Weiterbildung von Fachkräften oder die Entwicklung neuer Antriebe wie Elektromobilität und Wasserstoff.
Tayfun Tok, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: „Wir stehen vor großen Aufgaben. Die Transformation der Wirtschaft ist eine echte Jahrhundertaufgabe. Das zeigt sich in der Arbeitswelt, wie wir nun beim Einblick bei Bosch gesehen haben. Als Landtagsfraktion stehen wir unseren Unternehmen und den Arbeitnehmer*innen zur Seite und unterstützen, wo wir können.“
Unsere Fraktionskausuren finden verteilt im ganzen Land statt. Den Auftakt jeder Klausur bilden Vororttermine – sie bieten beste Gelegenheit, um mit lokalen Institutionen und Personen ins Gespräch zu kommen, für Inspiration und Ideenaustausch. Da die Klausur ursprünglich in Göppingen stattfinden sollte, waren wir auch in der Region unterwegs. "Forschung, Transfer und Gründer*innengeist am Rande der Schwäbischen Alb" - in diesem digitalen Format haben sich die Arbeitskreise Wirtschaft und Wissenschaft mit Vertreter*innen der Hochschule Nürtingen-Geislingen, der DHBW Heidenheim und der kommunalen Wirtschaftsförderung sowie mit regionalen Unternehmerinnen und Gründer*innen ausgetauscht. Mit dem Arbeitskreis Landesentwicklung und Wohnen besuchte ich das IBA-Projekt Züblin-Parkhaus im Leonhardsviertel.
Beim digitalen Bürgerdialog live aus Eislingen waren Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz und drei Gäste aus dem Landkreis: Notärztin Dr. Katja Mutter, Schulsprecher Jonas Thater, und Energiegenossenschaftler Hubert Rinklin im gemeinsamen Austausch. Es wurde über die Corona-Krise, die Lage in den Kliniken, die Herausforderungen und Perspektiven für junge Menschen sowie den Klimawandel und die Energiewende gesprochen. Das Publikum hatte von Zuhause aus die Möglichkeit, Fragen an die Spitzenpolitiker zu stellen.
